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Brief an die Kanzlerin – ÖDP will mehr Fairness beim Unterschriftensammeln

Generalsekretär schreibt auch Schäuble, Seehofer und anderen Verantwortlichen Seit Ausbruch der Corona-Pandemie haben viele Menschen Angst vor Ansteckung, sie laufen so schnell wie möglich weiter, auch wenn man sie unter Masken anspricht. Trotzdem müssen Mitglieder der ÖDP seit Monaten Tausende von Unterschriften sammeln. Ohne diese Unterschriften dürfte die Ökologisch-Demokratische Partei gar nicht zu den verschiedenen Wahl antreten. Im Superwahljahr 2021 ist das wegen der Corona-Lage besonders schwierig. Vor jeder Wahl muss auf´s Neue gesammelt werden. Bei sechs Landtagswahlen und einer Bundestagswahl kommt einiges zusammen. Allein für die Bundestagswahl brauchen Parteien, die noch nicht im Parlament vertreten sind, 2000 Unterschriften für… Weiterlesen »Brief an die Kanzlerin – ÖDP will mehr Fairness beim Unterschriftensammeln

schallpegel

Gemeinde Giesen mitten in der Verkehrswende

Die Gemeinde Giesen steht nicht still. Inmitten der Ortschaften Groß Förste und Hasede verläuft die Bundesstraße 6. Die Ortschaft Ahrbergen wird von der Bundesstraße im Norden tangiert. Emmerke liegt direkt an der B1. Dafür wurden rein rechnerisch am Modell eine Lärmemission für die Anwohner ermittelt. Der Kreisvorsitzende der Ökologisch-Demokratisch Partei (ÖDP) Henry Kucz hat bereits bei der Erstellung des Lärmaktionsplans der Gemeinde Giesen kritisch das Fehlen der durchlaufenden Kreisstraßen fristgerecht angemahnt. In zahlreichen Stellungnahmen hatte er schon zuvor verschieden Möglichkeiten zur Temporeduzierung angeregt. Dabei war die Reduzierung des Verkehrslärms nur ein Bestandteil seiner Betrachtung. Er hatte auch auf die mangelnde… Weiterlesen »Gemeinde Giesen mitten in der Verkehrswende

Henry Kucz

ÖDP zur Bundestagswahl 2021

Der derzeitige Lockdown betrifft jeden Einzelnen von uns. Jeder hat mit den damit verbundenen Einschränkungen zu kämpfen. Nicht annähernd genug kann der Kreisverband Hildesheim der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) sich für den Einsatz und die Tatkraft bedanken, denn im direkten Vergleich sind die Infektionsraten im Landkreis Hildesheim bundesweit unterdurchschnittlich (Stand 05. Februar 2021). Dennoch bleiben die bevorstehenden Wahlen in diesem Jahr noch relativ unbeachtet. In diesem Jahr findet neben der Bundestagswahl auch die Kommunalwahl in Niedersachsen statt. „Gerade in unseren Kommunen haben wir Bürger viele Gestaltungsmöglichkeiten“, führt der Kreisvorsitzende der ÖDP Henry Kucz dazu aus. Er erklärt, dass die Gemeinschaft, die… Weiterlesen »ÖDP zur Bundestagswahl 2021

Kreisverkehr

Mut zum Kreisverkehr

Moorberg-Kreuzung bei Sarstedt soll Kreisel werden Der Kreisvorsitzende der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) Henry Kucz sieht in der Zukunft an der südlichen B6-Kreuzung bei Sarstedt einen Kreisel und keine herkömmliche Kreuzung mit Ampeln. „In vielen unserer Nachbarländer sind außer- und innerörtliche Kreuzungen massiv durch Kreisel ersetzt worden, weil viele Vorteile dafürsprechen,“ so Kucz. „Ein bloßes Umbauen der vorhandenen Kreuzung bringt nicht viel.“ So kommt der Gesamtverband der Deutschen Versicherungswirtschaft e. V. zum Urteil, dass bei einer fachgerechten Ausführung ein insgesamt hohes Maß an Verkehrssicherheit erreicht werden kann (s. „Unfallforschung kompakt“). Die ÖDP fordert einen ebenerdig einspurigen Kreisel. Entlastend können zusätzliche äußere… Weiterlesen »Mut zum Kreisverkehr

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ÖDP kritisiert Mittelkürzung für Radwege in Hildesheim

Einfache Maßnahmen sind sofort möglich Die geplante Kürzung von Mitteln für Fahrradwege um eine halbe Million pro Jahr sind für den Hildesheimer Kreisverband der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) nicht akzeptabel. Ihr Kreisvorsitzender Henry Kucz bemängelt, dass in Hildesheim weiterhin Investitionen in die Fahrradinfrastruktur auf den Sankt-Nimmerleins-Tag verschoben werden. „Die massiven Probleme sind seit Jahrzehnten eklatant und die Stadt Hildesheim findet immer wieder neue Ausreden, warum etwas noch nicht geht,“ kritisiert Kucz. „Es ist überfällig, dass die Stadt was tun muss.“ Die Mängelliste bei den Fahrradwegen in Hildesheim ist lang. So sind an vielen Stellen die Radwege deutlich schmaler als erlaubt. „Nicht… Weiterlesen »ÖDP kritisiert Mittelkürzung für Radwege in Hildesheim

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Nominierung des ÖDP-Bundestagsdirektkandidaten verschoben

Der Kreisverband der Ökologische-Demokratischen Partei (ÖDP) hat wegen der stark steigenden Zahl der Corona-Infizierten seine Kreisversammlung kurzfristig abgesagt. Hierdurch konnte die Nominierung des ÖDP-Direktkandidaten für die Bundestagswahl im Jahr 2021 sowie die ÖDP-Kandidaten für die Kommunalwahlen nicht durchgeführt werden. „Es ist uns wichtig, dass möglichst viele ÖDP-Mitglieder an solchen Versammlungen teilnehmen, um unseren demokratischen Anspruch gerecht zu werden,“ so der ÖDP-Kreisvorsitzende Henry Kucz. „Wegen der Absagen von vielen Mitgliedern aufgrund ihrer Sorgen bzgl. der aktuellen Entwicklungen der Pandemie sah der ÖDP-Kreisvorstand nur das Verschieben der Nominierungsversammlung auf einen späteren Termin als einzige Möglichkeit.“ Wegen der großen Vorlaufzeit zu den beiden… Weiterlesen »Nominierung des ÖDP-Bundestagsdirektkandidaten verschoben

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Verkehrsberuhigung

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Die mangelnde Bereitschaft der Kreisverwaltung für die Verkehrsberuhigung wurde von der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) schon mehrfach kritisiert. Im direkten Vergleich mit der Region Hannover wurde bislang nur eine äußert geringe Anzahl von Maßnahmen ergriffen. So hat der Vorsitzende des ÖDP-Kreisverbands Hildesheim Henry Kucz oft darauf hingewiesen, dass eine Temporeduzierung vor Sozialen Einrichtungen kaum realisiert worden sind, obwohl der Gesetzgeber dazu klare Befugnisse erteilt hat. Dazu hat sich der Bundesrat bereits im Jahr 2017 deutlich bekannt (BR-Drs. 85/17). Doch der Verwaltung einen Mechanismus des Stillstands vorzuwerfen, wäre sicherlich unangebracht. Dabei wurde in der Gemeinde Giesen durch bauliche Maßnahmen kürzlich ein umfassende… Weiterlesen »Verkehrsberuhigung

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Zweifelhaftes Geschäftsmodell

„Ich sage es Ihnen klar und deutlich: Wenn wir allen Forderungen nachkommen würden, ist der Bergbau in Deutschland ernsthaft gefährdet“, führte zu diesem Aspekt Dr. Burkhard Lohr, der Vorstandsvorsitzender des Verbandes der Kali- und Salzindustrie e.V. (VKS), bei der „Bergtechnischen Tagung“ hierzu am 24. Mai 2019 in Hannover aus. Die börsennotierte „K+S AG“ möchte die Förderung von Kalisalzen in Giesen wieder aufnehmen. Die Gesellschaft knüpft dies eng an jene Richtlinien, die noch bei der Fördereinstellung 1987 des Salzstocks Geltung besessen hatten. Hierbei bleibt die Entwicklung seit 1987 unberücksichtigt. Es gibt also nur diese eine Gegenwart, welche seit mehr als 33… Weiterlesen »Zweifelhaftes Geschäftsmodell

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Verstärkte Grundwasserförderung bei Elze ist abzulehnen

ÖDP fordert von Wasserversorgern zukunftsfähige Lösung Nach Meinung der ÖDP (Ökologisch-Demokratische Partei) darf die vom Wasserversorger Purena beantragte Erhöhung der Fördermenge von Grundwasser durch die Kreisverwaltung nicht genehmigt werden. Schon nach dem trockenem Jahr 2018 hatte der Niedersächsische Landesbetrieb für Wasserwirtschaft, Küsten- und Naturschutz (NLWKN) in seinem freizugänglichen Grundwasserbericht mit Grafiken und Zahlen dargelegt, dass der Grundwasserspiegel in vielen Bereichen Niedersachsens massiv gesunken ist. In der darauffolgenden Zeit ist es weiterhin sehr trocken gewesen, sodass eine Erholung des Grundwasserspiegels ausgeschlossen werden kann. „Sollte nun Purena im Bereich von Elze seine Grundwasserentnahme um 330.000.000 Liter pro Jahr erhöhen bzw. fast verdoppeln,… Weiterlesen »Verstärkte Grundwasserförderung bei Elze ist abzulehnen

KVGründung

Kreisverband Hildesheim gegründet

Die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) hat für den Landkreis Hildesheim einen Kreisverband gegründet. Die Gründungsveranstaltung fand am 9. Juli unter Berücksichtigung aller Hygieneauflagen in Giesen statt. Nach kurzer Beratung beschlossen die anwesenden Parteimitglieder die Neugründung, um eine von Nachhaltigkeit und Werthaltung geprägte Politik in den Landkreis zu tragen. Zum Vorsitzenden des neuen Kreisverbandes wurde Henry Kucz (Giesen) gewählt, zum stellvertretenden Vorsitzenden Jorg Böttcher (Harsum). Diese werden durch Manfred Hallwaß (Elze) und Thomas Körner (Hildesheim) tatkräftig unterstützt. Erklärtes Ziel der Vorstandsarbeit ist, den Mitgliedern nah zu sein und alle Bürgerinnen und Bürger im Landkreis zu erreichen. Im direkten Anschluss wurde auch über… Weiterlesen »Kreisverband Hildesheim gegründet