»Nahbar 21«

Anmerkungen zum Programm

Diese Erklärungen stehen in unmittelbaren Zusammenhang mit dem Direktkandidaten der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) Henry Kucz im Wahlkreis 48 (Hildesheim) zur Bundestagswahl des XX. Bundestags.


Präambel

Die Welt hat sich innerhalb von zwei Generation so umfangreich wie noch nie im Laufe der Geschichte verändert. Die Welt wächst zusammen. Dabei entstehen neuen Verbindungen, deren Abhängigkeiten zueinander genauso vielfältig sind wie jeder einzelne Mensch. Die Welt ist dadurch weder kaputt noch einvernehmend. Dieser als in sich entwickelter Prozess zu verstehender Zustand, ist derart lebendig, dass eigentlich obsolete Wehrhaftigkeit die falsche Antwort auf diese umfassenden Veränderungen ist.

Die Kritik zur Revidierung ist berechtigt. Dennoch sollte niemals in Vergessenheit geraten, dass diese empfundene Ferne allein durch Nähe überwunden werden kann.

Wer den Menschen verliert, lässt die Menschlichkeit sterben.

Ja zur Solidarität, zum Humanismus und dem Miteinander.

Angst zu schüren, führt unweigerlich zur Isolation. Die eigene Schwäche hierbei als Wandel zu begreifen, eine aktive Teilhabe als Möglichkeit zu partizipieren, unterliegt starken gemeinsamen Anstrengungen. Mit Mut und Tatkraft neue Ideen zu entwickeln, erfordert von ein jedem Kraft. Der Populismus dahingegen negiert die Notwendigkeit zur Anpassung und erhebt Nationalismus in vergangener Form zum Ideal.

Populismus verspricht einfache Antworten auf komplexe Fragen, verleugnet dadurch die Vielschichtigkeit der Inhalte.

Ja zum Diskurs und der offenen Diskussion.

Politik ist ein integraler Bestandteil der Gesellschaft.

Seit der Gründung im Jahr 1982 ist die ÖDP ihrem Grundsatz treugeblieben, keine Spenden oder Kostenübernahmen durch Unternehmen anzunehmen.

Ja zur Verpflichtung, keine einzelnen wirtschaftlichen Interessen zu vertreten.


Bildung

Bildung ist der Garant für eine nachhaltige Entwicklung. Hierbei sind insbesondere die ersten Schuljahre von entscheidender Bedeutung. Gerade in der Grundschule wird das Fundament für die Sekundarstufe gesetzt.

Kurze Schulwege fördern die Selbstständigkeit der ABC-Schützen. Der eigene Erfahrungsschatz und soziale Bindungen entstehen dabei.

Daneben wird eine individuelle Verbindung zur lokalen Identität geschaffen.

Ein sicheres Umfeld garantiert eine positive Entwicklung. Die Lernatmosphäre ist deshalb seit Langem ein integraler Bestandteil der Methodik und Didaktik.

Ja zum Erhalt der Grundschulen auch in einzelnen Ortschaft.

Henry Kucz ist Meister des Handwerks. Deshalb ist ihm persönlich die Duale Ausbildung besonders präsent. »Nahbar 21« legt aus diesen Gründen seinen Schwerpunkt in diesem Bereich.

Die Duale Ausbildung ist ein pädagogisches Novum.

Oft wird die geringe akademische Ausbildungsrate in Deutschland kritisiert. Doch dabei wird oftmals vergessen, dass im internationalen Vergleich diese Ausbildungen die erste Berufsqualifizierung hierzulande bedeuten.

Auch aus historischen Beispiel trägt diese fachliche Qualifizierungen heraus zur hohen wirtschaftliche Produktivität Deutschlands bei. Fachkräfte sind demnach der Schlüssel für eine ökonomische Positivbilanz.

Ja zur Dualen Ausbildung für unsere Fachkräfte, denn wer ausbildet, sichert die Zukunft.

Die Hoheit der schulischen und beruflichen Ausbildung obliegt den Ländern. Erhebliche Abweichungen sind zu vernehmen.

Dennoch darf Bildung niemals privaten Ressourcen unterworfen sein. Bildung bürgt für ganzheitlich Entwicklung und erbringt nach einem individuellen Gewinn eine gemeinschaftliche Förderung.

Diese hoheitliche Aufgabe wurde insgesamt aufgeweicht und auf die vermeintlichen Verursacher umgelegt. Allerdings sind genau diese Verursacher, die kommenden Träger der Gesellschaft. Wer nicht erkennt, dass die Zukunft in den Kindern liegt, obliegt einer tragischen Fehleinschätzung der individuellen Bedürfnisse. Alle Bedürfnisse müssen auch morgen gesichert werden.

Ja zur unentgeltlichen Schulbuchleihe und freien Lern- und Lehrmitteln.

Studiengebühren führen die Hochschulfreiheit im Ansatz ad absurdum. Hochschulfreiheit bedeutet für »Nahbar 21« auch die Freiheit jedes Einzelnen. Diese sind als Menschenrecht verbrieft.

Auch hier können zahlreiche historische Beispiele ins Feld geführt werden.

Durchlässigkeit des Bildungswesens muss demnach vertikal wie auch horizontal ohne Kapitalinteressen gewährleistet werden. Somit bildet jeder finanzielle Aspekt eine zum Teil unüberwindbare Hürde.

Ja zu kostenfreien Studienplätzen.


Informationstechnologie

Durch verschiedene Vorgabe wie die Schuldenbremse werden notwendige Modernisierungsmaßnahmen lediglich schleppend vorangetragen. Demnach wird die Kluft zwischen Wirtschaft und Verwaltung stetig größer. Daneben sind Abläufe auf herkömmliche Arbeitsweisen definiert, obgleich zahlreiche Alternativen zur Verfügung stehen.

Hierbei geht es keineswegs um ein Referendum der etablierten Tätigkeiten, vielmehr soll die Nutzung der entwickelten Lösungen aufgezeigt werden.

Beispielsweise sind Formulare nicht digital zu bearbeiten, weil die Vorlagen nicht entsprechend konfiguriert worden sind.

Dabei kann auch die Verwaltung aus einem großen Angebot aus kostenfreien Angeboten schöpfen, sodann die Bereitschaft besteht, Portierungen auf eben diese zu ermöglichen.

Daneben darf die Einführung und die Schulung der Mitarbeiter nicht vergessen werden. Die Reichweite dieser Angebote kann nur durch die Nutzerakzeptanz erlangt werden.

Ja zur Digitalisierung in der Verwaltung und Nutzung von lizenzfreien Alternativen.

Proprietäre Anwendungen verfügen in zahllosen Beispielen über eine Telemetrie.

Hierbei ist aber die Sensibilität der verarbeiten Daten gesondert zu betrachten. Wenn ein Unternehmen nicht in der Lage ist, jeden Abfluss zu dokumentieren, ist nach »Nahbar 21« eine entsprechende sparsamere Alternative zu suchen, denn hoheitliche Verwaltung operiert zwangsläufig mit hochriskanten Datensätzen. Allein deren Zusammenfluss stellt ein überaus großes Vertrauen aus.

Ja zu Produkten mit offengelegter Telemetrie, datenschutzgemäßer Vernichtung von Datensätzen.

Nicht ohne Grund sind die Freiheiten in unserem Grundgesetz unwiederbringlich verankert. Somit können diese rechtmäßigen Freiheiten keineswegs das Recht entzweien. Vielmehr bilden sie das Fundament unserer freiheitlich-demokratischen Gesellschaft. Darin sind jene Prinzipien formuliert, die keiner Bürgerin oder Bürger gestohlen werden kann.

Selbstverständlich erfordert das Abwägen jener Freiheiten immer eine hohe Sensibilität. Folgend bedarf es nach »Nahbar 21« eine gesonderte Einzelfallprüfung, deren Entscheidung anschließend einer konkreten Prüfung standhalten muss. Eine vollzogene Einschränkung bedeutet stets eine Abkehr dieser liberalen Ideen.

Freie Kommunikation ermöglicht geradezu eine freie Gesellschaft. Erst wenn unsere Gesellschaft durch Kräfte bedroht wird, sind rechtsstaatliche Mittel anzustreben und auch gewünscht.

Allerdings sind in diesem Aspekt abstrakte Umkehrungen zu vernehmen.

»Nahbar 21« schätzt die Gefahr durch zentrale Blicke auf geschützte Bereiche als entbehrlicher ein, als das sich eine wehrhafte Demokratie erlauben kann.

Daneben ist die Umkehr des rechtsstaatlichen Prinzips der Unschuldsvermutung eine Zuflucht für etwaige haltlose Verdachtsmomente.

Die potenziell gesellschaftliche Gefahr wird noch von möglichen individuellem Missbrauch verstärkt.

Somit kommt »Nahbar 21« zu dem Schluss, dass das Interesse und das Streben verschiedener Freiheiten dringlicher sind als eine Aushöhlung durch unnahbare staatliche Ziele.

Ja zur Durchsuchung nur mit einem richterlichen Beschluss und der Unschuldsvermutung als rechtsstaatliches Prinzip.


Umwelt

Atomkraft galt als unmittelbarer Hoffnungsträger, die weltweit energetische Fragestellungen erfolgreich zu beantworten. Aber wesentlichen Teilbereiche sind weiterhin offen.

Zwar leuchtet die Kernenergie wie unsere Sonne, doch genauso mächtig bleibt fortwährend ihre Kraft, die allein durch technische Errungenschaften beherrscht werden müssen. Aus ihr bricht sodann das Sonnenlicht, aus dem wir unseren Drang nach Energie schöpfend befriedet sehen. Allerdings trägt sie keinen Beitrag zu einer globalen Verbesserung teil, sondern negiert sie durch den Transfer der entstandenen Abfälle.

Die Ewigkeitslasten sind bislang ungeklärt. Im direkten Vergleich zu dem Nutzen ist also abzuwägen, ob der vermeintliche Ressourcengewinn durch die unmittelbaren Gefahren gerechtfertigt bleibt.

Engetische Gerechtigkeit kann nicht durch Gefahrenpotenziale gemindert werden. Sie kann allein durch eine einheitliche Forschungsgrundlage erreicht werden.

Wir stehen demnach in direkter Verantwortung im Gleichnis der durch »Nahbar 21« proklamierten Nachhaltigkeit. Die scharfe Grenze der theoretischen Möglichkeiten kann niemals die Größe einer vermeintlichen Errungenschaft rechtfertigen.

Deshalb sind alle unsere verwendeten Server jetzt schon durch alternative Energieträger zertifiziert (siehe Erklärung des Betreibers), denn nur wer seine Ideale lebt, kann diese zutage fördern.

Atomkraft birgt unbändige Risiken für Natur und Umwelt.

Ja zu einem konsequenten Atom-Ausstieg und der Kostenumlegung auf die betreffenden Konzerne.

Ein besonderes Augenmerk von »Nahbar 21« fällt auf die Grundlage allen Lebens.

Das Wasser bildet nicht nur aus biologischer Sicht, auch aus unserer christlichen Überzeugung heraus einen besonderen Lebensansatz.

Wasser wird auf Urzeiten überdauern. Es muss als Element gesondert bedacht werden und bedarf einer insbesondere Aufmerksamkeit.

Wasser ist die Grundlage des Lebens. Immer noch wird diese wertvolle Ressource nicht ausreichend geschützt.

Ja zum beharrlichen Grundwasserschutz.


Soziales

Die Frage nach dem Warum schwebt über allen Entscheidung. Warum geben wir Regulierungswerkzeug aus der Hand, wo der freie Markt offensichtlich versagt? Die Soziale Frage ist mindestens genauso alt wie die Industrialisierung. Derzeitig befinden wir uns laut »Nahbar 21« in der IV. Phase dieser.

In unserer Vergangenheit wurde Wohnraum durch verschiedene Konzepte geschaffen. Allerdings wurde dieses Grundkapital oftmals an private Unternehmungen veräußert (vgl. z.B. Verkauf der WOBA Dresden GmbH). Trotz aller Kritik trägt die Zeche oftmals der Mieter (vgl. Dresdner Neuste Nachrichten). Der Ausverkauf offenbart geradezu die Mängel am Gewinn geschuldeten Privatwirtschaft.

Bereits seit 2017 hat Niedersachsen die Förderung dieser Projekte ausgeweitet. Dennoch bleiben seitdem die erhofften Investitionen oftmals aus, da die Rendite der Gesellschafter den Förderbedingungen nachgestellt werden.

Genau hier setzt die Idee zur Eigenkapitalerhöhung der Wohnungsbaugenossenschaften an. Genossenschaften unterliegen dem gemeinschaftlichen wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb, in den alle Genossenschatsmitglieder eine Stimmberechtigung entsprechend der Satzung zu Teil wird.

Demnach obliegt der Ausrichtung jeder Genossenschaft einem basisdemokratischen Prozess und folgt nicht dem Maximalprinzip einzelner Interessen.

Ja zu Wohnungsbaugenossenschaften durch eine Erhöhung des Eigenkapitals und Absicherung der Anlagen.

Altersarmut wird immer präsenter. Die Ursachen sind vielschichtig. Auch wurde stets verkündet, dass private Assekuranzen größere Renditen erzielen könnten als das umlagefinanzierte staatliche Rentenmodell.

Dabei wird fast immer vergessen, dass das Ziel jeder Unternehmung Profit darstellt. Dies führt wiederum zu absurden Beispielen, dass trotz nach jahrelangen Einzahlungen lediglich die Vertragskosten gedeckt werden können. Dies führt wiederum womöglich zu einem Totalverlust der geleisteten Prämien.

Viel schwerer wirkt jedoch der Umstand, dass dadurch dem Finanzkreislauf künstlich Mittel entzogen werden. Bei einem Umlagemodell werden zwar dem Arbeitnehmer unmittelbar Mittel versagt, dennoch stehen sie dem berechtigen Empfänger zeitgleich für Ausgaben zur Verfügung, sodass die vorgebliche Entnahme indirekt in die Wirtschaft zurückfließen kann.

»Nahbar 21« ergänzt diesen Aspekt am skandinavischen Beispiel des staatlichen Rentenfonds. Der Erfolg dieser Institutionen und deren Vorgehen stehen exemplarisch für alle Einleger. Darüber hinaus können sich diese Fonds erfolgreich am Markt behaupten. Auch die Nachhaltigkeit kann gezielt durch Investments gelenkt werden (vgl. ZDF).

Ja zu einer staatlichen Rente und einem staatlichen Rentenfonds.


Verkehr

Verkehr ist in seiner Komplexität mitunter schwer zu erfassen. Verschiedene Interessen stehen dabei oftmals konträr zueinander. Zu allem Überfluss sind Konzepte teilweise sich recht fremd und stehen für sich allein als blankes Denkmodell gegenüber.

In dieser unübersichtlichen Ausgangssituation ist es primär erforderlich, den gegenwärtigen Istzustand zu erfassen. Erst im Anschluss kann durch Behauptung, deren relativierende Gegenargumente eine Synthese entwickelt werden.

Faktisch muss dann der jeweilige Erhalt der Netze gefordert werden, denn erst wenn die jeweiligen Stärken kombiniert werden, können die einzelnen Schwächen minimiert werden.

Kostendeckung aus infrastruktureller Sicht steht mitnichten im Fokus. Deshalb fordert »Nahbar 21« Investitionen für den Erhalt und Betrieb der bereits vorhandenen Infrastruktur, wobei Wirtschaftlichkeit nachrangig zu der absoluten Nähe zu betrachten gilt.

Ja zu unseren Öffis durch Erhalt der Schienennetze, Straßenbahnnetze und Verbundsysteme.

Mobilität muss als Solches insgesamt neugedacht werden. Mobilität betrifft jeden Aspekt des Lebens und umfasst jedes Lebensalter. Vom Grundschüler bis zum Senioren begreift »Nahbar 21« die Lebendigkeit ihrer Anforderungen.

Attraktivität darf weder vom Alter noch vom Wohnort abhängig sein. Darüber hinaus hat jeder Mensch das Grundrecht auf Versorgung verschiedener Arten nebst sozialer Kontakte. »Nahbar 21« tritt mit seinen Forderungen entschieden gegen die Entfremdung und sozialer Vereinsamungen von Jung und Alt an.

Sozial ist nicht zwangsläufig, was nur Arbeit schafft, sondern Gesellschaft ermöglicht.

Ja zum öffentlichen Ruf-Taxi und für einen Bürgerbus für Termine und Besorgungen.


Wirtschaft

Das Handwerk sichert aktuell 496.834 Ausbildungsplätze (vgl. Statista; Abruf 2021/07/24). Damit bleiben zu einem großen Teil die Kennzahlen aus den Vorjahren stabil trotz aller Herausforderung durch Covid-19. Die Ausbildung sichert in Deutschland qualifizierte Fachkräfte.

Viele handwerkliche Betriebe trotzen der Kurzarbeit durch Nähe zu ihrem Standort und erbringen wertvolle Leistungen direkt in unmittelbare Verbundenheit zur Region und Kundschaft.

Während der Weltwirtschaftskrise konnte die deutsche Wirtschaft auf die Kraft dieser Betriebe bauen. Durch Innovationen und Motivation konnte sowohl der deutsche Arbeitsmarkt als auch der Absatzmarkt gefestigt werden.

Das Handwerk schafft demnach Ausbildungs- wie auch Arbeitsplätze unmissverständlich Vorort und entrichtet ohne globale Verrechnungen Steuern direkt.

Dabei werden ebensolche essenzielle Unternehmungen kaum durch Förderungen unterstützt.

Henry Kucz ist Meister des Handwerks und persönlich haftender Gesellschafter einer Gesellschaft bürgerlichen Rechtes. In diesem Aspekt fordert »Nahbar 21« eine Gleichberechtigung zwischen den Bilanzwerten und Mitarbeiter der betreffenden Unternehmen.

Ja zum Handwerk durch eine gezielte Förderung und Unterstützung.

Ob Elbphilharmonie oder dubiose Autobahnprojekte: die Mehrkosten trägt ausschließlich der Steuerzahler. Hierbei zielt die Kritik nicht auf die Relevanz der Projekte. Die richtig gehende Kritik betrifft das jeweilige finanziellen Konzept.

»Nahbar 21« fordert stringente Transparenz in allen Bereichen, in denen Mittel aus den öffentlichen Haushalten veranschlagt werden.

Wenn ein berechtigtes Interesse für die Einsicht dieser Verträge besteht, die durch unterschiedliche administrative Instanzen unterzeichnet worden sind, ist diese zu gewähren. Verschwiegenheitsklauseln wirken dem Vertrauenselement entschieden entgegen.

Ja zur öffentlichen Einsicht in Verträgen, in denen Steuermittel veranschlagt werden.

Die soziale Marktwirtschaft ist im Grundgesetz verankert. Hierbei gilt es den historischen Kontext zu betrachten. Viele darin enthalten Bestandteile wurden in den letzten Jahren zunehmend als scheinbares ökonomisches Hemmnis identifiziert. Henry Kucz tritt beispielhaft entschieden gegen eine grundlose Befristung von Arbeitsverhältnissen ein. »Nahbar 21« sieht entgegen der proklamierten Deregulierung eine Rückbesinnung auf traditionelle Errungenschaften wie der Meisterausbildung einen nachhaltigen Baustein für eine gewinnbringende Entwicklung.

Die Ökologisch-Demokratische Partei hat diese Idee konsequent weiterentwickelt. Nicht stetiges Wachstum führt zum Erfolg. Aus einem entschiedenen ganzheitlicher Ansatz wird Wertschöpfung partizipiert. Das Modell wird direkt unter anderem auch auf Wikipedia in Kürze vorgestellt: Ökosoziale Marktwirtschaft.

Ja zur Ökologisch-Soziale Marktwirtschaft.